Am Mittwoch, den 12. August 2020 besuchte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart auf seiner Tour durch das Rheinische Revier den Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler und informierte sich am Tagebau Garzweiler II über die interkommunale Zusammenarbeit der vier Anrainerkommunen Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz. Dabei waren sowohl die anstehende Leitentscheidung zum Kohleausstieg als auch die Strukurförderung Thema.
„Die Landesregierung arbeitet intensiv am Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier. Damit wird ein Konzept für die anstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen vorgelegt und das Kohleausstiegsgesetz in die räumliche Planung übersetzt. Wir unterstützen die betroffenen Anrainerkommunen dabei, erfolgreich am Strukturwandel zu partizipieren. Ich freue mich, dass die Kommunen bereits viele gute Ideen für die Zeit nach der Braunkohle entwickelt haben, wie der rekultivierte Raum in Zukunft genutzt werden kann. Es ist sehr weitsichtig, dass die Kommunen diese große Herausforderung gemeinsame angehen“ erklärte Minister Pinkwart.
So sollen die Anregungen der Tagebau-Anrainerkommunen sowie der Teilnehmer des öffentlichen Beteiligungsprozesses in den Entstehungsprozess der neuen Leitentscheidung einfließen. Über das „Starterpaket Kernrevier“ soll zudem das „Grüne Band“ als prioritäres Projekt für den Zweckverband gemeinsam mit Vertretern der Region und des Landes bis zur Antragsreife qualifiziert werden. Weitere Projekte sollen folgen, um die Anrainerkommen dazu zu befähigen die mit dem Strukturwandel verbundenen Herausforderungen zu meistern.
„Der Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler leistet gute Arbeit, die Zukunft rund um den Tagebau Garzweiler aktiv gemeinsam zu gestalten und zukunftsweisende Projekte für die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Die kommunalen Ziele müssen auch bei der Leitentscheidung berücksichtigt werden. Unsere Anliegen wurden positiv aufgenommen und die Fortsetzung des Dialogs zugesagt“, freut sich Verbandsvorsteher Dr. Gregor Bonin.
Auch die anwesenden Bürgermeister der Mitgliedskommunen sowie der Oberbürgermeister warben für die von den Kommunenden und dem Zweckverband eingereichten Strukturförderanträge im Programm „Starterpaket Kernrevier“ sowie im „SofortprogrammPLUS“. Alle waren sich einig, dass der Ministerbesuch als deutliches Zeichen gesehen werden kann, dass die Gesetze zum Kohleausstieg und der Strukturförderung in NRW jetzt konsequent umgesetzt werden sollen.
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Hintergrund: Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler
Im Jahr 2017 gründeten die Stadt Mönchengladbach, die Stadt Erkelenz, die Stadt Jüchen und die Gemeinde Titz den Verband. Das Unternehmen RWE Power AG und der Region Köln-Bonn e.V. gehören dem Zweckverband als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht an. Das Verbandsgebiet liegt im Rheinischen Revier und umfasst rund 430 Quadratkilometer. Zentrale Aufgabe des Zweckverbandes ist die gemeinsame Entwicklung dieses Raumes unter Berücksichtigung des regionalen Strukturwandels. Dazu haben die Gründungsmitglieder im Jahr 2016 eine Perspektive für den Raums entwickeln lassen, das so genannte „Drehbuch“. Der Zweckverband bearbeitet die Themenfelder Landschaft, Gesellschaft, Wirtschaft, Städtebau und Infrastruktur. Darüber hinaus führt er die Abstimmung der gemeinsamen Planungen, die gemeinsame Weiterentwicklung der Perspektiven, die Qualitätssicherung, die Wahrnehmung der Aufgaben als weiterer Träger öffentlicher Belange in den gesetzlichen Planungsverfahren und die gemeinsame Flächenentwicklung und -Bewirtschaftung durch. Verbandsvorsteher ist Dr. Gregor Bonin, Geschäftsführer ist Volker Mielchen.
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