Verbandsversammlung beschließt engere Zusammenarbeit mit der Stadt Grevenbroich
Am Mittwoch, den 26. Mai 2021, fand die mittlerweile 6. Verbandsversammlung des Zweckverbands LANDFOLGE Garzweiler in der Erkelenzer Stadthalle statt. Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden der Verbandsversammlung, Herrn Martin Heinen, geleitet.
Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Stadt Grevenbroich war ein zentrales Thema der Verbandsversammlung. Herr Bürgermeister Klaus Krützen stellte das Interesse der Stadt Grevenbroich persönlich dar. Als Tagebauanrainerkommune ist sie ebenfalls direkt vom Strukturwandel im Rheinischen Revier betroffen. Mit den östlichen Rekultivierungsbereichen, dem Bereich des Kohlebunkers und dem Kraftwerk Frimmersdorf bestehen direkte Zusammenhänge zum Tagebau Garzweiler. Wie sich im Sommer 2020 in der Planungswerkstatt „Leitbildentwicklung Innovation Valley“ erneut zeigte, gibt es eine Reihe von Themen und Projekten, bei denen die Entwicklungsziele und Projekte des Zweckverbands in einem größeren räumlichen Zusammenhang gedacht werden sollten. Die Verbandsversammlung befürwortet daher eine engere Kooperation. Es soll geprüft werden, wie die Schritte zu einem möglichen Beitritt der Stadt Grevenbroich zum Zweckverband im Jahr 2023 aussehen.
Weiterhin setzte sich die Verbandsversammlung intensiv mit der neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“ der NRW Landesregierung vom 23. März 2021 auseinander. Im Tagebau Garzweiler soll noch bis in die 30er Jahre Kohle gefördert werden. Verbandsvorsteher Dr. Gregor Bonin stellt fest: „Einige wichtige Forderungen unseres Zweckverbands fanden Beachtung. Die Mitgliedskommunen müssen jedoch noch lange Zeit die Lasten des Tagebaus tragen. Umso wichtiger ist es, dass sie in die kommenden Planungsprozesse eng einbezogen werden.“ Die Verbandsversammlung fordert eine Überarbeitung der Leitentscheidung. Hintergrund ist das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Die Positionierung ist eine gemeinsame Grundlage für die folgenden Diskussionen und Planungsverfahren.
Im Zusammenhang mit der Leitentscheidung und dem Strukturwandel stehen auch eine Reihe von Verkehrsthemen. Die Verbandsversammlung verabschiedete einvernehmlich die wesentlichen Handlungsfelder für die kommenden Jahre. „Mit dem Beschluss der Landesregierung zu einer Überprüfung der Notwendigkeit der A61n ergeben sich neue Möglichkeiten, die wir für ein zukunftsfähiges Verkehrssystem nutzen wollen“, freut sich Geschäftsführer Volker Mielchen. Die Verbandsversammlung fordert von Bund und Land, dass die bislang für die A61n vorgesehenen Mittel für andere Verkehrsprojekte im Bereich der Tagebaus eingesetzt werden. Erforderlich ist eine Gemeindegrenzen übergreifende Planung rings um den Tagebau Garzweiler und die Integration in den Gesamtprozess des Strukturwandels im Rheinischen Revier hin zu einer Modellregion für zukunftsfähige Mobilität.
